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Ankündigung von Arbeiten an der Staatsgrenze zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik im Teil der Grenze des Freistaates Sachsen

Sohland an der Spree, den 02. 05. 2023

Ab dem 2. Mai 2023 werden durch Mitarbeiter des Landesamtes für Geobasisinformation Sachsen (GeoSN) Arbeiten im Grenzabschnitt IV (zwischen Taubenheim und Steinigtwolmsdorf) an der gemeinsamen Staatsgrenze zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik im Teil der Grenze des Freistaates Sachsen durchgeführt. Die Arbeiten werden voraussichtlich bis November 2024 andauern.

Dabei werden die Staatsgrenze von sichtbehinderndem Bewuchs freigehalten, die Lage der Grenzzeichen überprüft und ihr Anstrich erneuert sowie Mängel an der Vermarkung beseitigt.

Die rechtlichen Grundlagen bilden das Gesetz zu dem Vertrag vom 3. November 1994 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik über die gemeinsame Staatsgrenze vom 3. März 1997, BGBl II, Nr. 9 S. 566 (Grenzvertrag), sowie das Gesetz über das amtliche Vermessungswesen und das Liegenschaftskataster im Freistaat Sachsen (Sächsisches Vermessungs- und Katastergesetz – SächsVermKatG) vom 29. Januar 2008 (SächsGVBl. S. 138, 148), das zuletzt durch Artikel 15 der Verordnung vom 12. April 2021 (SächsGVBl. S. 517) geändert worden ist.

Die Mitarbeiter des GeoSN weisen sich durch einen von der deutschen und der tschechischen Seite unterzeichneten Dienstauftrag der Ständigen deutsch-tschechischen Grenzkommission in Verbindung mit den persönlichen Personaldokumenten aus.

Ansprechpartner im Landesamt für Geobasisinformation Sachsen ist Frau Andrea Poch, die Sie telefonisch 0351 82 83 3305 oder per E-Mail () erreichen können.

 

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